14.06.06: BAO-MAO-Aktuell 25/06

Wochennachrichten von Professor Brökelmann

++++ Gesetzliche Krankenversicherung ++++

+++ Gesundheitsreform: Orientierung an den Niederlanden +++
Die Gesundheitsreform nimmt Konturen an. Ohne Widerspruch von Unionsseite verkündete Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) beim Hauptstadtkongress in Berlin, eine Reform nach niederländischem Vorbild anzustreben.
Als Vorteile des seit Jahreswechsel im Nachbarland geltenden Modells sieht Schmidt, dass alle Bürger versichert sind, sich zu gleichen Bedingungen an der Finanzierung des Gesundheitswesens beteiligen sowie den Kontrahierungszwang für die Kassen.
Alle Kassen hätten weiter den gleichen Leistungskatalog als Basis anzubieten.
Gleichzeitig sollten die Versicherten stärker zwischen unterschiedlichen Tarifen wählen können. Bedeutsam seien dabei individuelle Zusatzversicherungen, betonte die Ministerin und wiederholte ihre Absicht, die private Krankenversicherung stärker zur solidarischen Finanzierung heranzuziehen.
Quelle: GesundheitsNachrichten Juni 2006

+++ "Wir haben uns nicht früh genug gewehrt!" +++
Die "Freie Ärzteschaft" ist einer der Hauptakteure der derzeitigen Ärzteproteste in ganz Deutschland. Über Ziele und Forderungen sprach A&W-Autor Dr. Arne Hillienhof mit Martin Grauduszus, Präsident des Verbands.
Arzt zu sein war früher ein Traumberuf. Haben die Ärzte etwas falsch gemacht?
Ja, viele Vertragsärzte haben einen großen Fehler gemacht, sie haben den Kassenärztlichen Vereinigungen vertraut, dass diese ein ausreichendes Honorar mit den gesetzlichen Krankenkassen vereinbaren und sie haben sich nicht frühzeitig gewehrt. Für ein Unternehmen ist es fatal, wenn der Unternehmer seine Leistung langfristig unter Wert verkauft. Erst werden Kosten gesenkt, Rücklagen werden nicht gebildet, die Liquidität geht verloren und dann ist der Unternehmer Arzt schnell nicht mehr Chef seines Unternehmens, sondern die Bank.
Quelle: Arzt & Wirtschaft, 05/2006, 54-55

+++ Ärzte in Berlin wollen Ende Juni Praxen schließen +++
Niedergelassene Ärzte in Berlin wollen ihren Protest gegen die Gesundheitspolitik der Bundesregierung während der Fußballweltmeisterschaft fortsetzen. Für die letzte Juniwoche kündigt das Bündnis Berliner Kassenärzte erneute Praxisschließungen an.
Quelle: Ärzte Zeitung 9.06.2006

+++ Kollektive Rückgabe der Kassenzulassung erwogen +++
Die Ärztegenossenschaft Nord West (ägnw) will die kollektive Rückgabe der Kassenzulassungen prüfen. Das sagte der Vorstandsvorsitzende der ägnw Dr. Rainer Woltmann auf der Generalversammlung der Genossenschaft in Osnabrück.
Die ägnw sei für Arztpraxen angesichts der gesundheitspolitischen Großwetterlage weitaus flexibler als die KV Niedersachsen, weil die Genossenschaft als demokratische Selbstorganisation im Gegensatz zur öffentlich-rechtlichen KV frei handeln könne.
Als solche wolle sie Antworten geben auf die überbordende Bürokratie und Listenmedizin, die den Arztpraxen aus Berlin verordnet würden, sagte Woltmann. Deshalb prüfe man zusammen mit anderen ärztlichen Arbeitsgemeinschaften die kollektive Rückgabe der Kassenzulassungen.
Die Genossenschaft wolle im laufenden Jahr auf 1000 Mitglieder wachsen, hieß es. Die landesweit arbeitende Genossenschaft ist als Parallelorganisation zur KV Niedersachsen aufgestellt.
Quelle: Ärzte Zeitung 13.06.2006

+++ Wo endet die Leistungspflicht der Kassen genau? +++
Je schwerwiegender und lebensbedrohlicher eine Krankheit und je hoffnungsloser die Situation, desto eher besteht eine Leistungspflicht der gesetzlichen Krankenkassen. Das ist nach Ansicht des Vorstandsvorsitzenden der AOK Bayern, Dr. Helmut Platzer, die Konsequenz aus einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom Dezember vergangenen Jahres.
Die Karlsruher Verfassungsrichter hatten mit Urteil vom 6. Dezember 2005 (1 BvR 347/98) entschieden, dass es mit den Grundrechten und mit dem Sozialstaatsprinzip nicht vereinbar sei, "einen gesetzlich Krankenversicherten, für dessen lebensbedrohliche oder regelmäßig tödliche Erkrankung eine allgemein anerkannte, medizinischem Standard entsprechende Behandlung nicht zur Verfügung steht, von der Leistung einer von ihm gewählten, ärztlich angewandten Behandlungsmethode auszuschließen, wenn eine nicht ganz entfernt liegende Aussicht auf Heilung oder auf eine spürbare positive Einwirkung auf den Krankheitsverlauf besteht" (wir berichteten).
Das Urteil, das vielfach als Stärkung der ärztlichen Therapiefreiheit bei alternativen Behandlungsmethoden verstanden wurde, hatte vor allem in der gesetzlichen Krankenversicherung für Aufsehen gesorgt.
Quelle: Ärzte Zeitung 13.06.2006

+++ In Bayern kündigen über 3000 Ärzte die DMP +++
DMP-Ausstieg beendet auch Teilnahme am AOK-Hausarztvertrag
Quelle: Ärzte Zeitung 8.06.2006

+++ "Regierung stiehlt sich aus der Verantwortung" +++
Die Regierung übernimmt keine Verantwortung für die negativen Auswirkungen der Arbeitsmarktreform Hartz IV auf die Honorare der Vertragsärzte.
Damit nehme die Regierung eine Senkung der Gesamthonorare von 186 Millionen Euro hin, erklärte deren gesundheitspolitischer Sprecher Frank Spieth.
Viele ehemalige Arbeitslosenhilfeempfänger sind seit den Hartz-Reformen als Familienmitglied kostenlos in der GKV mitversichert. Für sie erhalten KVen keine Kopfpauschalen.
Quelle: Ärzte Zeitung 8.06.2006

+++ Klinikärzte verärgert: "Wir lassen uns nicht mehr vertrösten" +++
Damit protestieren die Uniärzte gegen die Weigerung von Niedersachsens Finanzminister Hartmut Möllring, für die Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL) einen arztspezifischen Tarifvertrag zu verhandeln.
Dass die Klinikärzte doch noch den Tarifvertrag akzeptieren, den die Dienstleistungsgewerkschaft verdi für die Angestellten im öffentlichen Dienst verhandelt hat, schließt der mb weiter kategorisch aus. "Der verdi-Vertrag ist arztfeindlich", sagte ein mb-Sprecher der "Ärzte Zeitung". Wenn verdi 16,75 Prozent Gehaltssteigerungen für Ärzte verspreche, seien die Gehaltskürzungen vorher nicht einberechnet. Und bei Einmalzahlungen und Weihnachtsgeld würden Ärzte beim verdi-Vertrag im Vergleich zu anderen Klinikangestellten sogar schlechter abschneiden.
Quelle: Ärzte Zeitung 8.06.2006

+++ Die GKV-Finanzreform wird dringender denn je - Krankenkassen verbuchen im ersten Quartal ein Defizit von 1,22 Milliarden Euro +++
Seit gestern haben es die Großkoalitionäre offiziell und schriftlich: Sie können sich um eine Reform der Krankenkassen-Finanzen nicht mehr herumdrücken. Nur um 0,2 Prozent je Mitglied sind die beitragspflichtigen Einnahmen im ersten Quartal gewachsen. Die sich immer weiter öffnende Schere zur Ausgabenentwicklung - aktuell 4,8 Prozent - lässt sich bei den gegenwärtig geltenden Rahmenbedingungen nicht mehr schließen.
Spätestens 2007 drohen den Krankenkassen erhebliche Defizite und den Versicherte eine erneute Welle von Beitragssatzsteigerungen, so das Bundesgesundheitsministerium. Allein die Minderung des Bundeszuschusses an die Kassen und die beschlossene Erhöhung der Mehrwertsteuer um drei Prozentpunkte führen zu einer Belastung von 3,5 Milliarden Euro im nächsten Jahr und von fünf Milliarden Euro im Jahr 2008.

Die Achillesferse der gesetzlichen Krankenversicherung ist und bleibt ihre erodierende Einnahmenseite: so sind die beitragspflichtigen Einnahmen der Krankenkassen im ersten Quartal nur um 0,2 Prozent gestiegen.
Ursächlich dafür ist der seit Jahren andauernde Abbau sozialversicherungspflichtiger Beschäftigungsverhältnisse.
Quelle: Helmut Laschet. Ärzte Zeitung 7.06.2006

++++ Privatversicherer ++++

+++ "Existenz der PKV wird nicht in Frage gestellt" +++
"Wir werden es nicht zulassen, dass die Existenz der PKV in Frage gestellt wird", sagte CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla am Montag nach einer CDU-Präsidiumssitzung in Berlin. Schon bisher sicherten die Privatkassen mit neun Milliarden Euro die finanziellen Grundlagen der gesetzlichen Krankenversicherung. Pofalla erinnerte die SPD auch an den Koalitionsvertrag. Darin sei von einem fairen Wettbewerb zwischen den privaten und den gesetzlichen Krankenkassen die Rede.
Quelle: Ärzte Zeitung 13.06.2006

++++ Rechtliches ++++

+++ Op für größere Brust ist keine Kassenleistung +++
Eine Krankenkasse muss die Kosten für eine Brustvergrößerung auch dann nicht übernehmen, wenn die Frau wegen ihres Körpers an psychischen Problemen leidet.
Die geringe Größe der weiblichen Brust sei keine behandlungsdürftige Krankheit, entschied das Sozialgericht Koblenz. Psychische Probleme könnten mit einer Psychotherapie behandelt werden - für Brustimplantate müsse die Kasse nicht aufkommen.
Geklagt hatte eine Frau, deren vor dreißig Jahren eingesetzte Implantate nun ausgetauscht werden mussten. Die Kasse wollte nur die Entfernung bezahlen.
Urteil des Sozialgerichts Koblenz, Az.: S 11 KR 467/05
Quelle: Ärzte Zeitung 8.06.2006

+++ Wettbewerbsverbot darf für Kollegen maximal zwei Jahre lang gelten +++
Die meisten Gemeinschaftspraxisverträge enthalten Wettbewerbsverbote, die es dem aus der Gesellschaft ausscheidenden Arzt untersagen, für eine bestimmte Zeit in einem festgelegten Umkreis um die bisherige Praxis tätig zu sein. Gerade alte Verträge sollten aufgrund der Rechtsprechung zur begrenzten Zulässigkeit solcher Verbote regelmäßig geprüft werden.
Quelle: Ingo Pflugmacher. Ärzte Zeitung 7.06.2006

++++ Praxismanagement ++++

+++ Meldesystem soll Narkosen sicherer machen
Mit dem Patientensicherheits-Optimierungs-System PaSOS wollen die Berufsverbände der Anästhesisten gezielt aus Fehlern, Beinahe-Unfällen und Narkose-Ereignissen mit Schäden lernen.
Das im Internet zugängliche System dient der anonymen Erfassung von sicherheitsrelevanten Ereignissen in Anästhesie, Intensiv- und Notfallmedizin sowie der Schmerztherapie. Für eine rege Nutzung warben die Verbände beim Anästhesistenkongress in Leipzig.
Etwa acht Millionen Narkosen führen Anästhesisten in Deutschland pro Jahr durch. Komplikationen ereignen sich dabei selten, die Mortalitätsrate beträgt eins zu 200.000.
Die PaSOS-Grundausstattung werde allen DGAI-Mitgliedern und Mitgliedern des Berufsverbandes Deutscher Anästhesisten (BDA) kostenlos zur Verfügung gestellt. Unter http://www.pasos-ains.de können sich Interessenten auch ohne Anmeldung einloggen und das System im Detail betrachten und ausprobieren. Es können Fallberichte abgegeben werden. "Ebenso können Kliniken das System intern zur Qualitätsverbesserung nutzen", sagt Schleppers.
Mehr im Internet: http://www.pasos-ains.de
Quelle: Ärzte Zeitung 9.06.2006

+++ Neue Nahttechnik aus Frankreich führt zu beinahe unsichtbaren Narben +++
Frechet-Technik: Dieses Verfahren wurde erstmal von Dr. P. Frechet aus Paris 2005 beschrieben und stellt die entscheidende Optimierung dar. Es stützt sich auf vier Säulen, das Ergebnis ist eine "unsichtbare" Narbe:
1. Spannungsfreiheit.
2. Subkutane, nicht subgaleare Mobilisierung möglichst des kaudalen Wundrandes.
3. Deepithelialisierung des unteren Wundrandes um nur 1 mm.
4. Fortlaufende, einschichtige Nahttechnik ohne Störung der Vaskularisation und Verschiebung des deepithelialisierten Hautanteils direkt unter die zukünftige Narbe.
Quelle: Dr. med. Frank Neidel, Dr. med. Karin Leonhardt. Aesthetic Tribune, Ausgabe 4, Juni 2006, 12

+++ Wirtschaftlichkeit versus Ethik – Die Praxis muss auch Freude machen! +++
"Gute Medizin wird gar nicht mehr bezahlt" hört man heute häufig von Vertragsärzten aller Fachrichtungen. Richtig – aber gute Medizin wird in der GKV auch gar nicht verlangt. Der Gesetzgeber verpflichtet den Vertragsarzt im SGB V (dort § 12) ausdrücklich zu einer ausreichenden Versorgung seiner Patienten. Ausreichend heißt Note 4 und nicht Note 2 oder 1. Entsprechend ist auch die Vergütung gestaltet, die die Krankenkassen bereitstellen. Auf der anderen Seit steht der Anspruch der Patienten nach einer optimalen medizinischen Versorgung, der durch die Krankenkassen im Eigeninteresse gefördert wird. Im Spannungsfeld von ausreichender Vergütung und maximalem Anspruch der Patienten steht: der Vertragsarzt.
Die nächsten Jahre werden bei den Patienten das Bewusstsein dafür fördern, dass die gesetzliche Krankenversicherung keine Vollkasko-Versicherung ist. Die Aufgabe der GKV wird künftig die Absicherung grundlegender, existenzieller Risiken sein. Schritt um Schritt wird dazu der Leistungsumfang der GKV ausgedünnt, die verfügbaren Gelder werden in die Versorgung schwerer, häufig chronischer Krankheitsbilder mit volkswirtschaftlichem Schaden gelenkt.
Quelle: Oliver Frielingsdorf. PROPRAXIS Gynäkologie, Mai 2006, 61

+++ Jede dritte Klinik in Bedrängnis – McKinsey-Studie: Fallpauschalen fordern
Tribut +++
Trotz intensiver Sanierungsanstrengungen, erfolgreicher Privatisierungen und einer deutlich verbesserten Wettbewerbsfähigkeit werden viele deutsche Krankenhäuser nicht kostendeckend arbeiten können. Einer aktuellen Studie zufolge zählen rund 36 Prozent der Kliniken zu den Konvergenzverlierern.
Beste Zukunftsaussichten haben nach seiner Einschätzung spezialisierte Kliniken mit bis zu drei Fachrichtungen und rund 150 Betten, Allgemeinkrankenhäuser mit einem breiten Leistungsspektrum und 200 bis 400 Betten sowie Häuser der Schwerpunkt- und Maximalversorgung mit 500 bis 700 Betten.
Moderne Kliniken benötigen heute immer weniger Raum. Sie kalkulieren mit 45 bis 50 Quadratmeter je Bett. Im Durchschnitt sind es in Deutschland jedoch noch 80 Quadratmeter.
Im internationalen Vergleich stehen nach den Ergebnissen der McKinsey-Untersuchung die deutschen Kliniken inzwischen überraschend gut da. "Sie erweisen sich", so Salfeld, "als überdurchschnittlich effizient und stehen für hohe Versorgungsqualität."
Quelle: GesundheitsNachrichten 06/2006, 15

+++ Software für schnelle Arztkommunikation +++
Anwender der Arztsysteme ALBIS, DAVID, M1, MEDISTAR und TurboMed können jetzt schnell und unkompliziert online Befunde austauschen und auch miteinander kommunizieren (chatten). Mit dem jüngsten Update ist unter dem Namen xx.net eine neue Software eingespielt worden, die es erlaubt, per Mausklick Befunde oder andere Teile der elektronischen Patientenakte zu exportieren und online zu verschicken. Beim Empfänger werden die Daten automatisch in der Karteikate desselben Patienten abgespeichert. Wer die Anwendung nutzen will, muss auf jeden Fall darauf achten, dass sein Praxis-PC gegen Zugriffe aus dem Internet gesichert ist.
Quelle: arzt online, Nr. 2/2006, 6

+++ Keine Chance für Internet-Datendiebe +++
Geht es ums Online-Banking, haben Ärzte oft noch große Bedenken wegen der Sicherheit der Daten. Dabei kann man sich mit ein paar einfachen Kniffen vor Datendieben schützen.
Die Banken warnen zudem vor E-Mails, die Online-Banking-Kunden auffordern, ihre Kontodaten und Transaktionsnummern (TAN) "aus Sicherheitsgründen" in ein Online-Formular einzutippen. Meist sehen diese E-Mails vom Design her denen der echten Bank täuschend ähnlich. Fehler in der Adresse oder im Layout erkennt man nu noch selten. Diese als "Phishing" (Passwort-Fishing) bekannt gewordene Betrugsmasche ist inzwischen weit verbreitet. Genau aus diesem Grund warnen die Bankhäuser immer wieder, dass sie grundsätzlich keine E-Mails verschicken, in denen sie wichtige Kontodaten oder Geheimnummern ihrer Kunden abfragen. Die Banken bieten vielfach aber auch aktive Schutzmaßnahmen vor Phishern an. So haben einige Banken ihr TAN-System so verbessert, dass Phishing-Attacken auch dann wenig Sinn machen, wenn Kunden einer Phishing-Mail Glauben schenken. Am bekanntesten dürfte das so genannte iTAN-System (indizierte Transaktionsnummer) sein. Hier wird der Kunde vom Banking-Programm aufgefordert, eine ganz bestimmte TAN aus einer nummerierten Liste zu benutzen. Da diese TAN nur für die aktuelle Transaktion gültig ist, kann sie später nicht missbraucht werden, um Geld auf ein fremdes Konto zu übertragen.
Quelle: Aesthetic Tribune, Ausgabe 4, Juni 2006, 9

+++ Sind Ihre eMails wirklich effizient? +++
Ziel
- Eine einfache Frage: Wäre ein Telefonat nicht schneller und zielführender?
- Genau ein Ziel pro eMail. Das erleichtert die Abarbeitung.
- Bei emotionalen eMails gilt die alte Bundeswehr-Regel: Erst eine Nacht darüber schlafen.
- Eine eMail ist nicht privat. Sie haben keine Kontrolle darüber, was der Empfänger damit macht und wer die eMail sonst noch liest.
Betreff
- Der Betreff soll Ziel und Inhalt prägnant aufzeigen.
Aufbau
- Eine ordentliche Ansprache ist auch in der eMail Pflicht. Ein "Sehr geehrte…" führt nicht zum Systemabsturz.
- Eine klare Struktur und Gliederung erleichtert das Lesen. Arbeiten Sie mit Zeilenumbrüchen und Absätzen.
Quelle: Arzt&Wirtschaft, 05/2006, 30-31

+++ Gebührenzentrale greift bei PC zu +++
Für internetfähige Computer in Arztpraxen werden ab Januar 2007 Rundfunkgebühren fällig. Das hat die zuständige Gebühreneinzugszentrale (GEZ) auf Nachfrage von "arzt online" bestätigt.
Hintergrund ist eine gesetzliche Regelung, die für alle Freiberufler und Selbständige gilt. Für die Zahlungspflicht ist unerheblich, ob mit dem Rechner tatsächlich TV-Programme genutzt werden oder nicht. "Wer mit seinem Computer ins Internet gehen kann, muss bezahlen", sagt GEZ-Sprecher Willi Rees. Auch wer nur auf sichere Punkt-zu-Punkt-Verbindungen für die Kommunikation mit Kollegen zurückgreift, wird zur Kasse gebeten, weil der Rechner dann als internetfähig gilt. Wenn der PC eine TV-Karte besitzt, muss bereits jetzt dafür gezahlt werden. Konkret bedeutet das für Kollegen: Für ihre internetfähigen Praxis-Rechner müssen sie ab kommendem Jahr 17,03 Euro im Monat bezahlen – allerdings nur einmal, denn bei mehr als einem internetfähigen PC in den Praxisräumen greift die so genannte Zweitgerätegebührenfreiheit.
Quelle: arzt online, Nr. 2/2006, 6

++++ Europa ++++

+++ EU plant nun doch Regeln im Gesundheitswesen +++
Die EU-Kommission will noch vor Ende des Jahres einen Vorschlag für eine sektorale Richtlinie zur Regulierung von Gesundheitsdienstleistungen präsentieren.
Das teilte der Kabinettschef der Generaldirektion Gesundheit und Verbraucherschutz, Margaritis Schinas, in Brüssel mit.
Betreffen werde die Richtlinie vor allem Fragen der Mobilität von Patienten. Grundlage für den Entwurf sollen Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) aus den vergangenen Jahren bilden. Die Luxemburger Richter hatten sich in mehreren Urteilen dafür ausgesprochen, die Mobilität von Patienten im europäischen Binnenmarkt zu fördern.
Dies zeige, so Schinas, dass ein Bedarf besteht, die öffentliche Gesundheitsfürsorge europaweit einheitlich zu regeln, um Rechtssicherheit zu schaffen.
Quelle: Ärzte Zeitung 13.06.2006

Mit freundlichen Grüßen
Prof. Dr. Jost Brökelmann, Redakteur BAO-MAO-Aktuell
Bundesverband für Ambulantes Operieren e.V. – BAO
Präsident Dr. med. Jörg-A. Rüggeberg
Vereinsregister VR 6346
Managementgesellschaft Ambulantes Operieren – MAO
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Tel.: 0228-692423, Fax: 0228-631715
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