01.07.2009: BAO-MAO-Aktuell

BAO-MAO-Aktuell; Nr. 28/09, vom 1. Juli 2009
Presse-Nachrichten für Ambulante Operateure und Anästhesisten

Gesetzliche Krankenversicherung

Bundeskartellamt: Gesundheitsfonds steht nicht für Marktwirtschaft
Bemerkenswert kritische Äußerungen des Präsidenten des Bundeskartellamts, Bernhard Heitzer, zur gegenwärtigen Gesundheitspolitik haben zu einer heftigen Kontroverse mit dem Bundesministerium für Gesundheit (BMG) geführt.
- In einem Interview mit der "Berliner Zeitung" hatte Heitzer den Gesundheitsfonds als planwirtschaftliches Instrument bezeichnet, das dringend eines Überdenkens bedürfe. Er fördere nicht den Wettbewerb im Gesundheitswesen. Er stehe wirklich nicht für Marktwirtschaft.
- Allein dass der Fonds mit Steuergeldern subventioniert werden müsse, um die politisch motivierte Beitragssatzstabilität zu halten, sei schon Anlass genug, über eine bessere wettbewerbliche Ausgestaltung nachzudenken. "Mehr Wettbewerb kann mehr zur Beitragsstabilität beitragen als jede planwirtschaftliche Steuerung."
- Der Präsident des Bundeskartellamtes kritisiert, dass das Kartellverbot für die Krankenkassen nicht gilt.
- Im Bereich der ambulanten Versorgung bezeichnete Heitzer es als einen wichtigen Schritt, das Monopol der Kassenärztlichen Vereinigungen (KVen) aufzubrechen. Die Standesvertretungen der Ärzte mit ihren allumfassenden Aufgaben seien aus wettbewerblicher Sicht ein Anachronismus.
- Die Gesundheitspolitik habe die Aufgabe, Mindeststandards festzulegen, die auf einem hohen qualitativen Niveau liegen könnten. Über den Mindeststandard hinaus hätten Anbieter dann die Möglichkeit, zusätzliche Angebote für ihre Kunden zu entwickeln, indem sie zum Beispiel besonders gute Ärzte unter Vertrag nähmen.
Quelle: Schütze-Brief • Gesundheitspolitischer Info-Dienst 29.06.2009, Nr. 48/2009, 15

Gemeinschaftspraxen erhalten Zuschläge auf ihr Budget
Nicht nach der Zahl der Arztfälle, sondern nach der Zahl der Behandlungsfälle des entsprechenden Vorjahresquartals werden ab dem kommenden Monat die RLV berechnet. Für Berufsausübungsgemeinschaften gibt es Zuschläge:
Fach- und schwerpunktgleiche Berufsausübungsgemeinschaften: Das praxisbezogene Regelleistungsvolumen wird um zehn Prozent erhöht. Gleiches gilt für Praxen mit angestellten Ärzten der gleichen Arztgruppe.
Fach- und schwerpunktübergreifende Berufsausübungsgemeinschaften: Das praxisbezogene Regelleistungsvolumen wird um fünf Prozent je Arztgruppe beziehungsweise Schwerpunkt für maximal sechs Arztgruppen erhöht, für jede weitere Arztgruppe um 2,5 Prozent. Die maximale Erhöhung wird auf 40 Prozent begrenzt. Dasselbe gilt auch für MVZ und für Praxen mit angestellten Ärzten anderer Arztgruppen oder Schwerpunkte.
Diese Regeln gelten vorerst bis zum 31. Dezember 2009.
Quelle: Ärzte Zeitung, 24.06.2009

KBV wirft Bayerischem Hausärzteverband undemokratisches Verhalten vor
Die Vorstände der 16 Kassenärztlichen Vereinigungen (KVen) und der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) haben der Kassenärztlichen Vereinigung Bayerns (KVB) ihre Solidarität erklärt. Die Standesvertretungen verurteilten Versuche des Bayerischen Hausärzteverbandes, den Vorstand und die Vertreterversammlung der KV Bayerns unter Druck zu setzen. Der Verband hatte den bayerischen Staatsminister Marcus Söder (CSU) am 22. Juni informiert, 98,8 Prozent der bayerischen Hausärzte hätten sich dafür ausgesprochen, den KVB-Vorstand abzusetzen und die Vertreterversammlung aufzulösen.
Quelle: aerzteblatt.de 25. Juni 2009

KBV bedauert Urteil zur Praxisgebühr
Die KBV hat das Urteil des Bundessozialgerichts zur Praxisgebühr bedauert. Zwar habe sich die anfängliche Aufregung über die Praxisgebühr inzwischen gelegt, sagte KBV-Sprecher Dr. Roland Stahl. In den Praxen gehöre die Erhebung der zehn Euro aber immer noch "zu den Bürokratietreibern". Die Bundesärztekammer (BÄK) sprach sich dafür aus, die Gebühr abzuschaffen.
Quelle: Ärzte Zeitung, 29.06.2009

Kassen-Chef warnt vor Kostenexplosion im Gesundheitswesen
Der Chef der gesetzlichen Krankenkasse KKH-Allianz, Ingo Kailuweit, hat angesichts der Wirtschaftskrise vor einer "Kostenexplosion" im Gesundheitswesen gewarnt. Kailuweit sagte am Freitag in Hannover, es sei in diesem Jahr mit der größten Kostensteigerung im Gesundheitswesen seit Beginn der 90er-Jahre zu rechnen. So seien steigende Kosten in Höhe von acht Prozent je Mitglied "nicht unrealistisch".
- Der Grund für diese Entwicklung ist nach Kailuweits Ansicht die "milliardenschwere Unterstützung von Ärzten und anderen Leistungserbringern" durch die Politik.
Quelle: aerzteblatt.de 26. Juni 2009

Kassen-Chef: Qualität der Leistungen soll Maßstab für die Vergütung sein
Ärzte, die sich mehr Zeit für die Behandlung ihrer Patienten nehmen, sollten eine höhere Vergütung erhalten. Das fordert der Vorstandsvorsitzende der AOK Rheinland/Hamburg Wilfried Jacobs.
"Wenn Ärzte ihre Praxen zusätzlich am Mittwochnachmittag oder am Samstag öffnen, sollten sie von Anfang an mehr Geld erhalten", sagte Jacobs beim MCC-Kongress "Health world 2009", bei dem die "Ärzte Zeitung" Medienpartner ist. Außer dem zeitlichen Aufwand sollte auch die Qualität der Ärzte eine Rolle für die Vergütung spielen, sagte er.
- Auch Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt verteidigte die Honorarreform. Sie habe das System transparenter gemacht. "Wir wissen jetzt, dass Fachgruppen wie Dermatologen, Gynäkologen und die konservativ tätigen Orthopäden nicht das bekommen, was sie brauchen, um ihre Praxen wirtschaftlich zu führen", sagte Schmidt.
- Es wäre falsch, die Honorarreform wieder rückgängig zu machen, wie es in der CDU diskutiert wird. Die einheitliche Vergütung ärztlicher Leistungen sei notwendig, um die wohnortnahe flächendeckende haus- und fachärztliche Versorgung auch künftig sicherstellen zu können, sagte sie. "Dort wo weniger gezahlt wird, wird die Versorgung immer schlechter", so Schmidt.
- Die Politik müsse dafür sorgen, dass sich die Höhe des Honorars ausschließlich an der medizinischen Leistung orientiert und nicht daran, wo ein Arzt wohnt. Schmidt: "Es ist Aufgabe der Ärzteschaft, dafür zu sorgen, dass die Verteilung innerhalb der Ärzteschaft, zwischen den Fachgruppen, gerecht ist."
Quelle: Ärzte Zeitung, 25.06.2009

GKV rechnet 2010 mit Zusatzbeiträgen
Die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) dürfte für die Bundesbürger schon bald teurer werden.
Sie rechne damit, dass viele der insgesamt 196 Krankenkassen bereits im kommenden Jahr einen Zusatzbeitrag von ihren Versicherten erheben müssen, sagte die Vorstandsvorsitzende des GKV-Spitzenverbandes, Dr. Doris Pfeiffer, vor Journalisten in Motzen bei Berlin.
Die Gesundheitsreform sieht vor, dass die Kassen ab 2010 pleitegehen können. Um eine Zahlungsunfähigkeit oder Schließung einer Kasse zu vermeiden, sind finanzielle Hilfen untereinander vorgesehen.
Quelle: Ärzte Zeitung, 25.06.2009

GKV-Finanzen: Angebliches Milliarden-Defizit
Von einem 8 bis 10 Mrd. Euro umfassenden Defizit bei den gesetzlichen Krankenkassen am Ende des Jahres geht der gesundheitspolitische Sprecher der FDP, Daniel Bahr, aus. Dies sei auch der Grund, weshalb der Schätzerkreis erst im Oktober zusammenkomme, damit diese Hiobsbotschaft erst nach der Bundestagswahl verkündet werden müsse.
- Beim Bundesministerium für Gesundheit (BMG) will man von einer solchen Strategie nichts wissen. Die konkreten Auswirkungen der Wirtschaftskrise auf die GKV-Finanzen würden erst zum Abschluss des 4. Quartals vorliegen. Es gebe keine "durchsichtige Terminplanung", wie von der FDP behauptet.
- Es gehe darum, so der BMG-Sprecher Klaus Vater, belastbare Aussagen über das laufende Jahr und eine seriöse Prognose für das kommende Jahr machen zu können.
- Die von Prof. Bernd Raffelhüschen prognostizierte Steigerung des GKV-Beitrages von 14,9 % auf 15,5 % "und mehr" nannte Vater eine reine Mutmaßung.
Er forderte die Krankenkassen allerdings auf, auf der Ausgabenseite für Entlastung zu sorgen. Aus Sicht des BMG verfügten die Krankenkassen zudem über geschätzte Rücklagen von 4 bis 5 Mrd. Euro.
Quelle: Schütze-Brief • Gesundheitspolitischer Info-Dienst 29.06.2009, Nr. 48/2009, 9-10

SPD will Zusatzgeschäfte der Ärzte mit IGeL eindämmen
Die SPD im Bundestag will das wachsende Milliardengeschäft von Ärzten mit den von Kassenpatienten selbst bezahlten Zusatzleistungen eindämmen und setzt dabei vor allem auf mehr Aufklärung.
"Das Ausmaß, in dem ein Teil der Ärzte ihren Patienten diese individuellen Gesundheitsleistungen aufdrängt, ist unanständig - vor allem bei bestimmten Facharztgruppen", sagte die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Carola Reimann, der "Braunschweiger Zeitung".
Quelle: Ärzte Zeitung online, 29.06.2009

Regierungsprogramm: CDU/CSU für leistungsfähiges und modernes Gesundheitssystem
• Therapiefreiheit, freie Arzt- und Krankenhauswahl sowie freie Gesundheitsberufe gehören für uns zum Kern eines freiheitlichen Gesundheitswesens. Niedergelassene freiberuflich tätige Haus-, Fach- und Zahnärzte, Apotheker, selbständige Gesundheitshandwerker und Heilmittelerbringer sind für uns auch in Zukunft Garanten für eine qualitativ hochwertige, patientennahe Versorgung. Diese Strukturen gilt es, neben dem Bereich der stationären Krankenhausversorgung, zu bewahren und geänderten gesellschaftlichen Verhältnissen anzupassen. Der Sicherung einer wohnortnahen Versorgung vor allem in ländlichen Regionen werden wir besondere Aufmerksamkeit widmen.
• Medizinische Versorgungszentren sollen nur unter bestimmten Voraussetzungen zugelassen werden. Wesentlich ist dabei vor allem, dass diese nur von Ärzten und Krankenhäusern als Träger verantwortlich geführt werden.
Quelle: Schütze-Brief • Gesundheitspolitischer Info-Dienst 29.06.2009, Nr. 48/2009, 4

Privatversicherer

PVS gegen weiteren Sparzwang im Gesundheitswesen
Eine angemessene Honorierung ärztlicher Leistungen hat die Privatärztliche VerrechnungsStelle (PVS) Rhein-Ruhr/Berlin-Brandenburg angemahnt. Die Politik dürfe nicht weitere Kostendämpfungsgesetze und Budgetierungen auf den Weg bringen. Wenn es nicht gelinge, dass die Ärzteschaft ihre hohe Motivation behalte, "wird es in den nächsten Jahren sehr schwierig, das bisherige Gesundheitsniveau zu halten", sagte PVS-Geschäftsführer Manfred Specht. Eine sinnvolle Patientenversorgung habe ihren Preis. Die Auswirkungen des Gesundheitsfonds und der Honorarreform gefährdeten die "hervorragende medizinische Versorgung" in Deutschland.
Quelle: Ärzte Zeitung, 26.06.2009

Rechtliches

Bundesgericht: Für Kündigung konkrete Abmahnung nötig
Arbeitgeber müssen vor einer ordentlichen Kündigung mit einer Abmahnung deutlich machen, welches Verhalten sie von Arbeitnehmern künftig erwarten. Eine Abmahnung müsse eine Warnfunktion haben und deutlich machen, dass bei erneuter Pflichtverletzung das Arbeitsverhältnis in Gefahr ist, urteilte das Bundesarbeitsgericht am Dienstag in Erfurt im Fall eines Pressefotografen.
2 AZR 283/08
Quelle: Ärzte Zeitung online, 24.06.2009

Praxismanagement

Privatsprechzeiten für GKV-Patienten - das geht
Nun wurde über eine Augenärztin berichtet, die an GKV-Mitglieder nur noch Termine für Selbstzahlersprechstunden vergab.
- Als "moralisch fragwürdig", aber rechtlich nicht zu beanstanden habe die KV Sachsen diese Praxis der Ärztin bezeichnet. Auch Arztrechtler Udo Schieferstein aus Mainz hält Selbstzahlersprechstunden für GKV-Patienten nicht für rechtlich bedenklich. Es komme aber darauf an, wie man diese anbiete. Zudem müssten Vertragsärzte auch einige rechtliche Vorgaben beachten.
Wer die Pflichtstunden erfüllt, hat Freiräume.
"Jeder Arzt kann die Freiräume, die ihm das Vertragsarztrecht bietet, nutzen. Kein Vertragsarzt ist Angestellter der Kassen", sagt Schieferstein. Das heißt: Vertragsärzte, die eine volle Kassenzulassung haben, müssen GKV-Patienten mindestens 20 Stunden pro Woche in der Sprechstunde zur Verfügung stehen. Das schreibt der Bundesmantelvertrag vor.
- Über diese Pflichtstunden hinaus "sehe ich nicht, dass Ärzte mehr tun müssen als üblich". Jeder Praxischef könne entscheiden, in welchem Umfang und zu welchen Zeiten er GKV- und Selbstzahlersprechstunden anbiete. Die Stundenverteilung müsse sich nur im Rahmen des Üblichen halten. "Es geht also nicht, dass man von 8 bis 17 Uhr nur Privatsprechstunde hat und danach erst die für Kassenpatienten da ist", erklärt Arztrechtler Udo Schieferstein.
Quelle: Ärzte Zeitung, 29.06.2009

DRGs verschlechtern nicht die Qualität
Die Fallpauschalen zur Vergütung von Behandlungs- und Pflegeleistungen im Krankenhaus, so genannte Diagnosis Related Groups (DRG), führen nicht zu Versorgungsproblemen und Qualitätsverlusten. Das hat das Zentrum für Qualitätsmanagement im Gesundheitswesen (ZQ) in einer repräsentativen Studie ermittelt. Das DRG-System verleite weder dazu, nur lukrative Behandlungsfälle aufzunehmen, noch Patienten im Sinne einer kürzeren Verweildauer zu früh zu entlassen, so das ZQ.
- Gleichzeitig zeigt die Expertise auf, wie unterschiedlich Betroffene die stationäre Behandlungsqualität seit DRG-Einführung einschätzen: Während mehr als 80 Prozent der Patienten sich "gut bis hervorragend" versorgt fühlen und 97 Prozent der Klinikleitungen von einer "zumindest gleichbleibenden, wenn nicht sogar verbesserten Qualität" sprechen, sind Ärzte und Pflegekräfte der Studie zufolge weniger euphorisch. Nur 51 Prozent der Mediziner und 63 Prozent des Pflegepersonals vergeben gute bis sehr gute Qualitätsnoten. Am wenigsten zufrieden mit der Behandlungsqualität zeigen sich die niedergelassenen, einweisenden Ärzte: Sie setzen laut Studie frühe Entlassungstermine vielfach mit schlechter Qualität gleich.
Quelle: aerzteblatt.de 26. Juni 2009

Qualitätsmanagement: Ärzte vertrauen den KVen
Die Kassenärztlichen Vereinigungen (KVen) haben sich beim Thema Qualitätsmanagement (QM) erfolgreich als Dienstleister für niedergelassene Ärzte und Psychotherapeuten etabliert. Dies zeigt eine aktuelle Studie der Stiftung Gesundheit. Demnach halten 42 Prozent der Ärzte die KVen für die "wichtigste Informationsquelle" rund ums QM. Andere Anbieter wie Fachpresse, Fachgesellschaften oder Ärztekammern folgen erst danach.
- Auch das Qualitätsmanagementverfahren QEP® (Qualität und Entwicklung in Praxen) der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) erfreut sich in der Ärzteschaft zunehmender Beliebtheit: Sein Marktanteil ist 2009 im Vergleich zum Vorjahr von 24,6 auf 26,4 Prozent gestiegen. Damit ist QEP zum Marktführer geworden.
Quelle: aerzteblatt.de 29. Juni 2009

Ein einheitliches Ladegerät für alle Handys
Für alle Handys reicht bald ein einziges Ladegerät. Auf Druck der EU-Kommission haben sich die führenden Hersteller von Mobiltelefonen auf einen einheitlichen Standard für Handy-Netzteile geeinigt. Die erste Generation der neuen Mobiltelefone soll von 2010 an zu kaufen sein, teilte die EU-Kommission mit.
Quelle: Ärzte Zeitung online, 30.06.2009

Europa

Schweden wollen Rechte der Patienten stärken
Schweden will seine am 1. Juli beginnende Ratspräsidentschaft in der Europäischen Union dazu nutzen, die Patientenrechte in der grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung zu stärken.
Das geht aus dem gesundheitspolitischen Programm der schwedischen EU-Ratspräsidentschaft hervor.
Quelle: Ärzte Zeitung, 26.06.2009

EU-weite Krebsdatenbank geplant
Die Europäische Kommission will Ärzte, Nicht-Regierungsorganisationen, Forscher, Patientengruppen, die Industrie und Behörden zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit bei der Vorbeugung und Behandlung von Krebs in der Europäischen Union (EU) motivieren. Die von EU-Gesundheitskommissarin Androulla Vassiliou angestoßene Initiative soll im Herbst starten. Ein Ziel ist es, bis 2013 eine EU-weite Krebsdatenbank zu erstellen.
Quelle: aerzteblatt.de 25. Juni 2009

Allgemeines

In deutschen Familien ist oft die Frau der Boss
In vielen Familien Deutschlands ist die Frau der Boss - sagen vor allem die Frauen.
Bei einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Emnid für das Magazin "Reader's Digest" sagten 40 Prozent, dass die Ehefrau, Freundin oder Mutter in der Familie das Sagen hat. 32 Prozent der Befragten sahen den Mann, Freund oder Vater in dieser Position.
Nur sieben Prozent gaben an, die beiden Erwachsenen in der Familie teilten sich die Rolle des Haushaltsvorstands.
Allerdings sehen sich 40 Prozent der männlichen Befragten als Familienchef. Nur 34 Prozent von ihnen räumen einer Frau diesen Platz ein. Für 45 Prozent der weiblichen Befragten ist jedoch klar, dass sie bestimmen. Nur 26 Prozent von ihnen billigen dem Mann diese Funktion zu.
Nach Auffassung von 75 Prozent der Befragten hat der Familienboss in allen wirtschaftlichen und finanziellen Fragen wie etwa auch bei Geldanlagen das letzte Wort.
Quelle: Ärzte Zeitung, 25.06.2009

Prof. Dr. Jost Brökelmann, Redakteur BAO-MAO-Aktuell
Bundesverband für Ambulantes Operieren e.V. – BAO
Präsident Dr. med. Axel Neumann
Vereinsregister VR 6346
Managementgesellschaft Ambulantes Operieren – MAO
Sterntorbrücke 1, D-53111 Bonn
Tel.: 0228-692423, Fax: 0228-631715
E-Mail: baobonn@t-online.de oder maobonn@t-online.de
Internet: http://www.operieren.de oder http://www.mao-bao.de