Mitteilungen des Präsidiums
Der neue Gesetzesentwurf für das Gesundheitswesen ist nun also vom Kabinett verabschiedet und geht seinen weiteren Weg. Für uns ist der Bereich der Spezialärztlichen Versorgung äußerst bedeutsam. Dazu ein ausführlicher Artikel unseres Präsidenten, Axel Neumann, in der nächsten "Depesche". Auffällig ist, dass von allen Seiten Kritik kommt, leider z. T. in schon sprachlich völlig verquaster Form und ohne erkennbaren Inhalt. Diese Teile aus der Presse ersparen wir Ihnen in unserem Newsletter. Nur ein Paar Beispiele im Bereich der kommentierten Nachrichten haben uns dann doch nicht losgelassen. Jetzt kommt es auf die Details an – und dass wir in direkten, "ungeschützten" Wettbewerb mit dem Kliniksektor eintreten, ist für Operateure nichts Neues. Allerdings wird der Sektor sicher schwerpunktmäßig sehr anspruchsvolle Behandlungen beinhalten, vielleicht also vom Umfang her hauptsächlich den Krankenhaussektor betreffen. Für uns Operateure wäre also ein breiter Katalog wohl günstiger.
Die Redaktion wünscht Ihnen schöne Sommertage
Jörg Hennefründ
Sieben KVen machen Front gegen Regierung (Ärzte Zeitung 4.07.2011)
Der KV-Vizepräsident von Westfalen-Lippe (KVWL) Dr. Gerhard Nordmann kündigte folgende Bedingungen an, unter denen die Vertragsärzte dem spezialärztlichen Sektor zustimmen könnten:
- Zwingender quartalsweiser Überweisungsvorbehalt und zwingende Kooperationsvereinbarungen
- Qualitätssicherung durch die KVen
- Abrechnung durch die Kassenärztlichen Vereinigungen
- Vergütung nach Einzelleistungen bei gleicher Honorierung
- Keine Bereinigung der morbiditätsbedingten Gesamtvergütung
- Umsetzung auf Basis von dreiseitigen Verträgen statt nach Vorgaben des Gemeinsamen Bundesausschusses
- Eingrenzung des Sektors auf seltene Erkrankungen - fünf Erkrankungen pro Million Einwohner - und Versorgungsdefizite.
Kommentar:
Die Forderung nach Eingrenzung auf wenige Indikationen überrascht. Schließlich stammt die Idee der mehrstufigen Versorgung von der KBV. Jetzt wird erwogen, dass eine dieser Ebenen (spezialärztliche Versorgung) über den Gemeinsamen Bundesausschuss abgewickelt werden soll und schon will die KV den Bereich klein halten? Interessanter ist die Überlegung, ob es überhaupt realistisch ist, dass eine neue flächendeckende Versorgung außerhalb der KVen und außerhalb der individuellen Verträge (z. B. Integrierte Versorgung) organisierbar ist. Sollen die KVen doch ihre unzweifelhaften Kompetenzen ins Feld führen. Machen wir uns keine Illusionen: Bei aller Schimpferei auf die KVen – deren Verwaltungskompetenzen werden unverzichtbar bleiben.
J.H.
16 KVen protestieren gegen spezialärztliche Versorgung (Aerzteblatt 19.07.2011)
16 Kassenärztliche Vereinigungen (KVen) fordern u. a. folgende Korrekturen am Gesetzentwurf:
- einen quartalsweisen Überweisungsvorbehalt durch Vertragsärzte
- eine Qualitätssicherung durch die KVen
- gleiche Qualitätsstandards in beiden Sektoren
- die Abrechnung über die KVen
- Einbeziehung der KVen zur Klärung eines Sicherstellungsbedarfes
Kommentar:
Was soll das mit dem Sicherstellungsbedarf? Hier will die KV nur die Macht über den Bereich reklamieren. Wir haben immer die Abschaffung von Budgets und Zulassungsregeln gefordert. Es soll doch um Fachkompetenz und Versorgungsqualität gehen. Und die Politik hat hier wirklich einmal formuliert, dass dieses Vorrang haben soll vor Budgetneutralität. Und dann darf auch gerne jeder die Zugangsberechtigung haben. Lassen wir doch einfach einmal das Urteilsvermögen von Patienten, unterstützt von der Beratungskompetenz der Vertragsärzte darüber entscheiden, zu welchen Orten die Patienten gehen, wenn sie die Spezialärztliche Versorgung wahrnehmen. Müssen wir wirklich alles regulieren? Ein kleines Segment, in dem einmal ein anderes System wirken kann, wäre aus unserer Sicht äußerst wünschenswert und entspricht einem humanitären, aufgeklärten und liberalen Weltbild. Es ist kein Zufall, dass bei der letzten Wahl so viele Ärzte die FDP gewählt haben. Niemand darf erwarten, dass eine Partei einfach Geld in unsere Taschen gießt. Aber Ansätze für wirklich neue Strukturen und eine nicht zentral gelenkte Patientenführung wären schon viel Wert.
J. H.
Ärzteverband LAOH klagt gegen Gesundheitsreform (Aerzteblatt 28.07.2011)
Der Verband von operativ und anästhesiologisch tätigen niedergelassenen Fachärzten in Deutschland (LAOH) hat beim Bundesverfassungsgericht gegen die Ungleichbehandlung ambulanter Operationen in Krankenhäusern und niedergelassenen Arztpraxen geklagt. Das seit Anfang 2011 gültige GKV-Finanzierungsgesetz (GKV-FinGesetz) habe es den staatlich subventionierten Krankenhausträgern ermöglicht, nicht budgetiert ambulant tätig zu sein, wo gleichzeitig niedergelassene Fachärzte eine Mengenbegrenzung erleben. Krankenhäuser dürften so viel ambulant operieren, wie sie wollten, der Mengenzuwachs bei niedergelassenen Operateuren sei jedoch gedeckelt, so der LAOH-Vorsitzende Thomas Wiederspahn-Wilz.
Versorgungsstrukturgesetz: Schäuble und Bahr einigen sich (Aerzteblatt 25.07.2011)
Die Ressorts Finanzen und Gesundheit einigten sich auf eine Evaluation der finanziellen Auswirkungen des neuen Gesetzes auf die Krankenkassen bis April 2014.
Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) hatte in dem Versorgungsstrukturgesetz vorgeschlagen, keine Abschläge mehr auf Honorare zu erheben, wenn sie in unterversorgten Gebieten anfallen. Dieses führt voraussichtlich zu Zusatzkosten bei den Krankenkassen. Auf der anderen Seite könnten sich dadurch Einsparungen ergeben, dass Klinikaufenthalte und Krankentransporte reduziert werden. Falls die tatsächlichen Kosten die im Gesetz genannten Zahlen überschreiten, müsste der Gesundheitsminister dieses Geld durch Einschnitte im Gesundheitssystem ausgleichen.
Gewerbesteuer für Ärzte: Verband fürchtet fatale Wirkung (Ärzte Zeitung 27.07.2011)
Der Verband Freier Berufe in Bayern (VFB) lehnt die Forderung des Präsidenten des deutschen Städtetags Ulrich Maly, die Gewerbesteuer auf die Freien Berufe auszudehnen, ab. "Wir schaffen keine Waren, sondern Werte" sagte Verbandspräsident Dr. Fritz Kempter in München.
Hessens Kliniken drängen in den ambulanten Bereich (Ärzte Zeitung 29.07.2011)
Die Hessische Krankenhausgesellschaft (HKG) ist in die Offensive übergegangen: Sie will die doppelte Facharztschiene abschaffen und die ambulante Versorgung gewährleisten. Zu diesem Zweck sollen Arztpraxen und vakante Vertragsarztsitze durch Kliniken übernommen werden, denkbar sei auch die Einrichtung von fahrenden Arztsprechstunden durch Krankenhäuser und die Sicherstellung der ambulanten Notfallversorgung durch Kliniken.
Zu diesem Zweck müsse es eine Teilübertragung des ambulanten Sicherstellungsauftrags an die Krankenhäuser auf Grundlage des Paragrafen 73c SGB V geben. Ferner forderte der HKG-Präsident Peter Römer eine dauerhafte KV-Ermächtigung des Krankenhauses.
Fallpauschalen belasten Ärzte und Pfleger (Ärzte Zeitung 11.07.2011)
Das Berliner IGES-Institut hat in einer Begleitstudie zur Einführung der DRGs kaum negative Entwicklungen feststellen können, die in einem direkten Zusammenhang mit der Einführung des Fallpauschalensystems korrelierten. Es sei nicht zu blutigen Entlassungen in die Arztpraxen gekommen.
Dagegen hätte sich die Arbeitszufriedenheit der Ärzte und Pflegekräfte verschlechtert. Grund sei ein Mangel an Pflegekräften und eine hohe Personalfluktuation bei Ärzten.
AOK bemängelt zu lange Wartezeiten bei Fachärzten (Ärzte Zeitung 17.07.2011)
Wilfried Jacobs, Chef der AOK Rheinland/Hamburg, beklagt zu lange Wartezeiten bei Fachärzten, besonders wenn es um Kassenpatienten geht. Kassenpatienten müssten durchschnittlich 71 Tage auf einen Termin warten, Privatpatienten 19 Tage. Durchschnittlich betrüge im Rheinland bei einem Augenarzt die Wartezeit 65 Tage.
Geringer Einfluss der Mammographie auf die Brustkrebssterblichkeit (Aerzteblatt vom 29.07.2011)
Laut einer Studie von Philippe Autier vom International Prävention Research Institute in Lyon ist die Sterblichkeit am Mammakarzinom in den meisten Ländern gesunken (BMJ 2011; 343: d4411). Dieser Rückgang ist jedoch, wenn überhaupt, nur zu einem geringen Anteil der Einführung der Mammographie zu verdanken.
Autier untersuchte Länderpaare, in denen das Mammographie-Screening zu unterschiedlichen Zeiten (10 bis 15 Jahre) eingeführt wurde. Die Länderpaare waren Nordirland und die Republik Irland, Schweden und Norwegen und Niederlande und Belgien. Ein bedeutender Einfluss des Mammographie-Screenings konnte nicht nachgewiesen werden.
DKV will Gesundheitszentren nicht weiter ausbauen (Ärzte Zeitung 5.07.2011)
Die Deutsche Krankenversicherung (DKV) will ihre "goMedus"-Gesundheitszentren und Ärztenetzwerke nicht weiter ausbauen, aber auch nicht schließen. Das erste der "goMedus"-Zentren wurde 2003 in Köln eröffnet. Die Zielgröße von 10 bis 15 Zentren bundesweit wurde nicht erreicht. Es wird vermutet, dass vielen Versicherten offenbar die Nähe zur DKV zu groß war.
Neue Berufsordnung: Unerlaubte Zuwendung (Ärzte Zeitung 12.07.2011)
Auch nach der neuen Berufsordnung (MBO) dürfen Ärzte von Patienten und z. B. Hersteller von Arznei- oder Hilfsmitteln keine Geschenke oder andere Vorteile fordern oder annehmen (Paragraf 32 MBO).
Nicht berufswidrig ist die Annahme eines "geldwerten" Vorteils, wenn es sich um eine berufsbezogene Fortbildung handelt. Die Vorteile dürften aber nicht über die notwendigen Reisekosten und Tagungsgebühren hinausgehen.
Karlsruhe erlaubt Ärzten mehr Werbung (Ärzte Zeitung 13.07.2011)
Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, das Ärzte berufsbezogen und sachangemessen werben dürfen (Az.: 1 BvR 233/10 und 1 BvR 235/10). Mit diesem Urteil erlaubte es Anzeigen mit Fotos der Praxisausstattung und Verlosung ärztlicher Dienstleistungen. Zahnärzte und Ärzte dürften gewerbliche Werbemethoden verwenden, sofern das Gemeinwohl oder das Vertrauen in die Integrität des Arztes nicht gefährdet werden. Bei der Darstellung medizinischer Geräte dürfe der Herstellername nicht genannt werden.
Geschäftskonto gleich prüfen, Privatkonto alle zwei Monate (Ärzte Zeitung 5.07.2011)
Der Bundesgerichtshofs (BGH) hat entschieden, dass Lastschriften vom Kontoinhaber zeitnah überprüft werden müssen. Anders sei dieses dagegen bei Privatkunden. Diesen müsse eine angemessene Überlegungsfrist (bis zu 2 Monaten) gewährt werden. (Az.: XI ZR 152/09)
Klinik darf nicht mit kostenlosen Venenchecks werben (Ärzte Zeitung 13.07.2011)
Das Landgericht Stade verurteilte das Capio Krankenhaus in Otterndorf, weil es kostenfreie Leistungen angeboten hatte, um Patienten anzulocken. Ärztliche Untersuchungen und Telefon-Sprechstunden seien ärztliche Leistungen, die zu bezahlen sind, so das Landgericht.
Auf dem Weg zur Raucher-Ecke verletzt - kein Schadenersatz (Ärzte Zeitung 22.07.2011)
Nach Beschluss des Münchner Oberlandesgerichts erhält ein Patient keinen Schadenersatz, der auf dem Weg zur Raucherecke einer Klinik bei Schnee gestürzt war (Az.: 1 U 1393/11). Der Patient musste an Krücken zur Raucher-Ecke des Gebäudes humpeln, dabei eine Schneefläche überschreiten und hatte sich beim Hinfallen verletzt.
Zweigpraxen: Am Anfang zahlen Ärzte drauf (Ärzte Zeitung 20.07.2011)
Zweigpraxen sind erlaubt, wenn die Versorgung am Ort dadurch verbessert wird und am Sitz der Hauptpraxis nicht verschlechtert wird. In Hessen gibt es 220 Zweigpraxen, 60 Prozent davon sind hausärztliche Praxen. In der Hauptpraxis muss der Praxischef persönlich mindestens 20 Stunden pro Woche Sprechstunden für GKV-Patienten abhalten. In Hessen muss der Praxischef auch in der Zweigpraxis am Notdienst teilnehmen. Das Regelleistungsvolumen wird durch eine Zweigpraxis zunächst nicht erhöht. Als finanzielle Belastung erweisen sich besonders beim Aufbau einer Zweigpraxis einige Investitionen wie die Miete der Praxisräume und der EDV-Anlage, zusätzlich muss die Praxis an zwei Standorten organisiert werden.
Zweigpraxen mausern sich zum Erfolgsmodell (Ärzte Zeitung 19.07.2011)
In Hessen sind derzeit 220 Zweigpraxen, in Baden-Württemberg 293, in Rheinland-Pfalz 194, und in der KV Nordrhein 352 Zweigpraxen registriert. Eine bundesweite Erfassung der Zweigpraxen existiert nicht.
In Nordrhein-Westfalen erhalten Hausärzte sogar Fördergelder, wenn sie eine Zweigpraxis im ländlichen Raum errichten.
Zahlen Konsiliarärzte bald Umsatzsteuer? (Ärzte Zeitung 4.07.2011)
In Bayern sind drei Fälle bekannt, in denen das Finanzamt von Konsiliarärzten Umsatzsteuer gefordert hat. Das am 1. Januar 2009 in Kraft getretene Umsatzsteuergesetz (UStG) sieht vor, dass Heilbehandlungen nur umsatzsteuerfrei sind, wenn sie in der Praxis des Arztes, in der Wohnung des Patienten oder von einem Krankenhaus erbracht werden. Das UStG folgt damit europarechtlichen Vorgaben. Da Konsiliarärzte nicht als Klinikärzte tätig sind, wären sie nach dem Wortlaut des Paragrafen 4 Nr. 14 a und b UStG umsatzsteuerpflichtig und müssten 19 Prozent Umsatzsteuer zahlen. Am Besten sei es, Konsiliarärzte sollten bei einem Vertrag mit einer Klinik 19 Prozent für die Umsatzsteuer aus dem Honorar herausrechnen.
Ärzte sind die besseren Manager (Aerzteblatt 7.07.2011)
Amanda Goodall vom Forschungsinstitut zur Zukunft der Arbeit in Bonn hat die Lebensläufe von 300 US-Klinik-Chefs analysiert. Sie stufte sie als Mediziner oder Nichtmediziner ein und verglich ihre Lebensläufe mit dem Ranking der Kliniken. Kliniken mit einem Arzt als Geschäftsführer wurden etwa 25 Prozent besser eingestuft als Nichtärzte.
Ähnliche Ergebnisse werden aus Großbritannien berichtet.
Spaniens Rotstiftpolitik trifft Patienten hart (Ärzte Zeitung 27.07.2011)
Besonders die hochverschuldeten Regionalregierungen müssen dringend sparen. In Katalonien, der reichsten Region, sollen allein sieben Milliarden Schulden abgebaut werden. Zu diesem Zweck werden ab Ende Juli zehn Prozent der gesamten Gesundheitszentren in der Region den Sommer über komplett geschlossen. Weitere 20 Prozent der Gesundheitszentren werden nur noch vormittags geöffnet sein. Die katalanische Regionalregierung will in Zukunft auf 50 Prozent der Gesundheitszentren verzichten.
Sparen bis der Arzt kommt - Britische Mediziner empört (Ärzte Zeitung 28.07.2011)
In den nächsten vier Jahren sollen umgerechnet mehr als 22 Milliarden Euro in Kliniken und Praxen eingespart werden. Diese Hiobsbotschaft veranlasste u. a. die British Medical Association, BMA, die flächendeckende Gesundheitsversorgung als gefährdet darzustellen. Unter anderem sollen als nicht dringend eingestufte Operationen wie Hüftgelenks-Operationen, Kataraktchirurgie, Tonsillektomien und andere rationiert werden. Auch die In-vitro-Fertilisationsbehandlungen (IvF) soll gestrichen und die Verödung von Krampfadern erheblich erschwert werden. Bei den Gesundheitsverwaltungen bestehen schon rote Listen, auf denen steht, welche Behandlungen nicht länger auf Staatskosten angeboten werden können.
Europäische Notrufnummer 112 immer noch weitgehend unbekannt (Aerzteblatt 5.07.2011)
Europaabgeordnete weisen darauf hin, dass der Bekanntheitsgrad der Notrufnummer "112" verbessert werden sollte. In den meisten EU-Staaten wissen nur 20 Prozent der Bürger, dass die Rufnummer "112" Europa-weit für Hilfe in einem Notfall gilt. Nur bei den Österreichern beträgt der Bekanntheitsgrad knapp 40 Prozent.
Deutsche haben EU-weit am meisten Urlaub (Ärzte Zeitung 27.07.2011)
Laut EU-Bericht zur Arbeitszeit 2010 der EU-Behörde Eurofound haben die Deutschen im Schnitt 30 Tage bezahlten Urlaub. Am wenigsten Urlaub erhalten die Esten mit nur 20 Tagen. Zusammen mit den Feiertagen kommen die Deutschen auf 40 Urlaubstage und halten damit gemeinsam mit Dänemark den Rekord in Europa.
Die lange Urlaubszeit schlägt sich auch auf die Jahresarbeitszeit nieder: Die Beschäftigten in Deutschland arbeiten durchschnittlich 1.659 Stunden im Jahr - das ist deutlich weniger als der EU-Schnitt.
Sager will Doktortitel aus Ausweisen verbannen (Ärzte Zeitung 14.07.2011)
Die forschungspolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag, Krista Sager, fordert, dass Deutschland auf die Nennung von Doktortiteln im Personalausweis verzichtet. Der Doktor sei ein akademischer Grad und kein Namensbestandteil, sagte Sager. Im internationalen Vergleich würden nur Österreich und Tschechien den Doktortitel auch in den Ausweis schreiben, die übrigen Länder, insbesondere die USA, wundern sich über die "Titelhuberei" der Deutschen.
Gesunder Lebensstil vermeidet plötzlichen Herztod zuverlässig (Aerzteblatt 6.07.2011)
Einer Analyse der Nurses' Health im Amerikanischen Ärzteblatt (JAMA 2011; 306: 62-69) zu Folge haben Krankenschwestern, die einen gesunden Lebensstil pflegen, ein um 92 Prozent gesunkenes Risiko, einen plötzlichen Herztod zu erleiden. Die vier wichtigsten Lebensregeln lauten:
1. Nicht Rauchen,
2. schlank bleiben (Body-Mass-Index unter 25),
3. täglich eine halbe Stunde Sport,
4. sich mediterran ernähren.
Von den untersuchten 81.722 Krankenschwestern befolgten weniger als 9 Prozent alle vier Lebensregeln.
Fünfeinhalb Stunden sitzen die Deutschen jeden Tag (Ärzte Zeitung 28.07.2011)
"Wie lange sitzen die Deutschen pro Tag? - Eine Analyse der körperlichen Inaktivität" - das ist der Titel einer Studie von Dr. Birgit Wallmann und Professor Ingo Froböse vom Zentrum für Gesundheit der Deutschen Sporthochschule Köln, die kürzlich veröffentlicht wurde. Die Studie basiert auf einer deutschlandweiten telefonischen Umfrage von 2.500 Einwohnern. Danach sitzen die Deutschen pro Tag 322 Minuten - also 5 Stunden und 22 Minuten. Männer sitzen 45 Minuten länger als Frauen. Die Altersgruppe der 18- bis 29-Jährigen sitzt täglich im Mittel 376 Minuten.
Da dauerhaftes Sitzen ein bedeutsames unabhängiges gesundheitliches Risiko darstellt, sind diese Studien zur Inaktivität der Bevölkerung bedeutsam.
Der Berufsverband der niedergelassenen Kinderchirurgen Deutschlands (BNKD) hat am 4.06.11 im Rahmen seiner 13. Jahrestagung in Hamburg ein neuer Vorstand gewählt.
Als 1. Vorsitzender wurde Herr Dr. Andreas Schmidt, Augsburg gewählt, als 2. Vorsitzender Dr. Ralf Tanz, Erfurt, als Schriftführer Dr. Anne Katrin Eckstein, Kronshagen, als 1. Beisitzer Dr. B. Yilmaz, Bielefeld, als 2. Vorsitzender Dr. K. Becker, Bonn, und als Kassenwart Dr. R. Pankrath, Berlin.
Der BAO gratuliert dem neugewählten Vorstand ganz herzlich und wünscht viel Erfolg für die bevorstehende Amtszeit.
http://www.kinderchirurgie.com/
NARKA 2011
23. bis 25.09.2011 Aachen
http://www.narka.de
Veranstalter: Elmar Mertens, Arzt für Anästhesiologie
Trierer Straße 766, 52078 Aachen
Tel. 0241-4018533
E-Mail bda-mertens@t-online.de
Neue Wege in der Endoskopie
Office Hysteroskopie. Kolposkopie und Konisation mit Vitom Optik +++
Termine 2011: 24.09., 22.10., 17.12.2011, Berlin
Auskunft: Tel. 030-450564172, E-Mail: maren.thurow@charite.de
http://frauenklinik.charite.de/fileadmin/user_upload/microsites/m_cc17/Frauenheilkunde/frauenklinik/veranstaltEndoskopie-schneider_2011.pdf
Dr. Jörg Hennefründ, Prof. Dr. Jost Brökelmann, Redakteure BAO-Newsletter
Bundesverband für Ambulantes Operieren e.V. – BAO
Präsident Dr. med. Axel Neumann
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