FÄ bewirkt auf Online-Ärztetag wichtige Beschlüsse I Veranstaltung „App statt Arzt“

Pandemiebedingt war der diesjährige Deutsche Ärztetag am 4. und 5. Mai ein ganz anderer Ärztetag unter durchaus schwierigen Bedingungen:

Pandemiebedingt war der diesjährige Deutsche Ärztetag am 4. und 5. Mai ein ganz anderer Ärztetag unter durchaus schwierigen Bedingungen: Erstmals trafen sich die Delegierten im virtuellen Raum. Und zugleich war auf den Einsatz der Freien Ärzteschaft (FÄ) Verlass: Erneut war die FÄ mit mehreren Delegierten vertreten und hat mit eigenen und unterstützten Beschlussanträgen sowie viel beachteten Pressemitteilungen ihre Kritik an der Telematikinfrastruktur (TI) deutlich gemacht.
 
FÄ-Vorsitzender Wieland Dietrich und Vizevorsitzende Dr. Silke Lüder haben sich zudem in prägnanten Redebeiträgen für die ärztliche Freiberuflichkeit stark gemacht und schlagkräftig gegen eine drohende Plattformmedizin argumentiert, wie sie die Gesetzesinitiativen von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn ermöglichen. „Aus Sicht des freien Berufes ist es empörend, wenn Ärzte, die sich der nicht praktikablen TI verweigern, sanktioniert und mit Honorarabzug bedroht werden“, sagte Wieland Dietrich in seinem Beitrag. Silke Lüder betonte: „Uns werden unausgegorene Digitalanforderungen aufgebürdet, die den jetzigen Workflow in den Praxen massiv behindern und uns an den Rand der Belastbarkeit bringen.“
 
Telematikinfrastruktur, Spahns Digitalgesetze und Impfpässe: Beschlüsse des Ärztetages und Pressemitteilungen

Bei den folgenden Beschlüssen waren Delegierte der Freien Ärzteschaft Antragsteller oder haben wichtige Anträge anderer Delegierter unterstützt. (Nummern der Anträge in Klammern, Dokumentation unter: 124daet.baek.de)
 
Fehlende Alltagstauglichkeit der Telematikinfrastruktur (I – 14)
„Die geplante Umsetzung der Telematikinfrastruktur ist derzeit weit entfernt von einer Alltagstauglichkeit. In der aktuellen Umsetzung gibt es außerdem keinen erkennbaren Mehrwert für die Umsetzung in Praxis oder Klinik. Die zur zügigen Einführung vorgesehenen Anwendungen sind nicht oder nicht ausreichend auf Funktion, Ausfallsicherheit und Alltagstauglichkeit getestet. Die Abgeordneten des 124. Deutschen Ärztetages 2021 fordern den Bundesgesundheitsminister auf, die Voraussetzungen für ein ordnungsgemäßes Funktionieren zu schaffen, statt Ärztinnen, Ärzte und Praxen mit empfindlichen Strafen zu bedrohen.“
(W. Dietrich, C. Bartels, S. Lüder et al.)
 
Digitale-Versorgung-und-Pflege-Modernisierungs-Gesetz (DVPMG) gestalten (I – 12)
Mit großer Mehrheit haben die Delegierten das Digitale-Versorgung-und-Pflege-Modernisierungsgesetz (DVPMG) von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn kritisiert und den Bundestag aufgefordert, dieses in der vorgelegten Form nicht zu verabschieden. In dem Beschluss heißt es: „Mit diesem Gesetz erfolgt eine weitgehende Neuausrichtung des Gesundheitswesens, die überstürzt und ohne Beteiligung von Patienten und Ärzten vorgenommen wird. Die elektronische Gesundheitskarte (eGK) als Speicherort der Daten in der Hand des Patienten soll durch zentrale Online-Datenspeicher ersetzt werden. Damit werden die Beschlüsse mehrerer Ärztetage konterkariert! Die Dynamik dieses Gesetzes verändert nicht nur die medizinische Versorgungslandschaft der Bundesrepublik Deutschland; es greift auch schwerwiegend in die Arzt-Patienten-Beziehungen ein und bedroht die freie Ausübung des ärztlichen Berufs.“
(W. Schimanke et al.)
 
Einführung digitaler Anwendungen (I - 45)
Auch dieser Antrag fand große Zustimmung der FÄ und der Delegierten. Das Ärzteparlament kritisiert darin ebenso die weitreichende Neuausrichtung der Gesundheitsversorgung in Deutschland mit vernetzten Akteuren und Smartphone-basierten medizinischen Anwendungen: „Der 124. Deutsche Ärztetag sieht die große Gefahr, dass durch die gesetzgeberische Geschwindigkeit notwendige Testungen zur Praktikabilität wie auch zur Patientensicherheit unterbleiben. Die Anbindung an die tatsächlich in der Versorgung herrschenden Realitäten droht verloren zu gehen.“
 
Pressemitteilung: Deutscher Ärztetag fordert den Stopp von Spahns Digitalgesetz im Bundestag
Der 124. Deutsche Ärztetag hat dem Digitale-Versorgung-und-Pflege-Modernisierungs-Gesetz (DVPMG) eine klare Absage erteilt. Die Ärzte fordern den Deutschen Bundestag auf, das DVPMG in der vorgelegten Form nicht zu verabschieden. „Wir sehen hier einen tiefen Eingriff in unsere Beziehung zu den Patienten“, sagte FÄ-Vizevorsitzende Dr. Silke Lüder. „Die Patienten vertrauen sich uns an, in dem berechtigten Glauben, dass wir ihre Daten schützen. Zentrale Online-Datenspeicher torpedieren unsere ärztliche Schweigepflicht.“
Lesen Sie hier die Pressemitteilung.
 
Pressemitteilung: „Zero Trust“ führt zu digitalem Burnout bei Praxisärzten
  „Die Haus- und Facharztpraxen sind mit der Bewältigung der Corona-Pandemie sowie der Verlagerung der Impfkampagne aus den Impfzentren in die Praxen bereits massiv belastet“, sagte FÄ-Vize Dr. Silke Lüder. „Trotzdem plant das Bundesministerium für Gesundheit eine 180-Grad-Wendung des Telematik-Projekts hin zu ausschließlich softwarebasierten Anwendungen mit der komplizierten Sicherheitsarchitektur ‚Zero Trust‘. Vielen Ärzten droht ein digitales Burnout – wir fordern ein sofortiges Moratorium für dieses staatliche Vernetzungsprojekt.“
Lesen Sie hier die Pressemitteilung.
 
Analoge Impfpässe und Impfbescheinigungen müssen ihre Gültigkeit behalten (I – 56)
„Die Abgeordneten des 124. Deutschen Ärztetages 2021 fordern, dass unabhängig von der Frage eines digitalen Impfpasses bzw. Impfausweises bisherige oder künftige analoge Impfpässe und Impfbescheinigungen ebenfalls gültig bleiben. Durch diese Regelung wird maßgeblich gewährleistet, dass die Erstellung möglicher digitaler Impfausweise, auch über die Impfung gegen SARS-CoV-2, nicht zu einer Überlastung der Stellen führt, die einen analogen Impfpass oder eine analoge Impfbescheinigung in eine digitale Form überführen sollen.“
(W. Dietrich)
 
GOÄ: Höhere Steigerungsfaktoren ansetzen
 
Bereits im Vorfeld des Ärztetages hat Wieland Dietrich bei einem Online-Verbändetreffen mit der Bundesärztekammer (BÄK) die Honorarstagnation in der GOÄ seit mehr als 25 Jahren massiv kritisiert und die BÄK aufgefordert, sich für eine Honorarerhöhung der geltenden GOÄ einzusetzen. Zugleich hat die FÄ in einer Pressemitteilung sowie einem Mailing an die Kolleginnen und Kollegen empfohlen, bei der Abrechung von Privatleistungen höhere Steigerungsfaktoren in der geltenden GOÄ anzusetzen. „Das ist besonders bei Beratungen und Untersuchungen in vielen Fällen längst angemessen und gut begründet“, betont Dietrich.
Lesen Sie hier die Pressemitteilung.
 
Online-Veranstaltung „App statt Arzt: Spahns Weg zur Plattform-Medizin“
 
Sind Teledoktor und Totalvernetzung erstrebenswert? Wir sollten uns der unkritischen Anbetung des Digitalen widersetzen, meint FÄ-Vizevorsitzende Dr. Silke Lüder. Sie wird auf Einladung von Datenschutzverbänden in einer Onlineveranstaltung zu diesen Themen informieren und steht danach für Fragen und Diskussion zur Verfügung.
 
Termin: Donnerstag, 27. Mai 2021, ab 19 Uhr
Einwahl-Link: bbb.galatis.de/b/arn-fyi-2ac-bum
Es ist keine vorherige Registrierung notwendig.

Quelle:
https://freie-aerzteschaft.de

Über die Freie Ärzteschaft e.V.
Die Freie Ärzteschaft e. V. (FÄ) ist ein Verband, der den Arztberuf als freien Beruf vertritt. Er wurde 2004 gegründet und zählt heute mehr als 2.000 Mitglieder: vorwiegend niedergelassene Haus- und Fachärzte sowie verschiedene Ärztenetze. Vorsitzender des Bundesverbandes ist Wieland Dietrich, Dermatologe in Essen. Ziel der FÄ ist eine unabhängige Medizin, bei der Patient und Arzt im Mittelpunkt stehen und die ärztliche Schweigepflicht gewahrt bleibt.

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V. i. S. d. P: Wieland Dietrich, Freie Ärzteschaft e.V., Vorsitzender, Gervinusstraße 10, 45144 Essen, Tel.: 0201 68586090, mail@freie-aerzteschaft.de, https://freie-aerzteschaft.de

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