SpiFa-Erfolg beim Kurzarbeitergeld für niedergelassene Ärzte

Berlin, 11. Mai 2020 – Neue fachliche Weisung der Bundesagentur für Arbeit schafft Rechtsicherheit für die rund 175.000 Arztpraxen in Deutschland und be- stätigt damit die Forderung des Spitzenverbands der Fachärzte Deutschlands e. V. (SpiFa) nach Einzelfallprüfungen. In der seit vergangenem Freitag gelten- den Weisung der Bundesagentur für Arbeit wird klargestellt, dass beschäftigte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer grundsätzlich Kurzarbeitergeld erhalten können.

In einer neuen fachlichen Weisung stellt die Bundesagentur für Arbeit am 7. Mai 2020 klar, dass die in den Praxen beschäftigten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer grundsätzlich Kurzarbeitergeld erhalten können und ermöglicht so Einzelfallprüfungen für Kurzarbeitergeld im Gesundheitswesen. Damit schwenkt die Bundesagentur auf die unter anderem auch vom SpiFa e. V exponiert vorgetragene Position ein, nach der die Leistungserbringer im Gesundheitswesen in Deutschland das Recht haben, unter Beachtung der jeweiligen Praxisbesonderheiten, insbesondere hinsichtlich der Zusam- mensetzung der Honorare, im Rahmen einer konkreten Einzelfallprüfung eine Ent- scheidung über die Gewährung von Kurzarbeitergeld zu verlangen. Darauf hatte der SpiFa e. V. bereits in seiner umfangreichen Stellungnahme vom 28. April 2020 hinge- wiesen. Der Hauptgeschäftsführer des SpiFa e. V., Ra Lars F. Lindemann, zeigte sich zufrieden, „dass die Bundesagentur für Arbeit die Argumente unserer Stel- lungnahme zum Kurzarbeitergeld übernommen hat. Wir bedanken uns hier beim Ministerium für dessen schnelle Reaktion und den anderen Unterstützern in der Politik, die diese Korrektur ermöglichen.“

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Der Spitzenverband Fachärzte Deutschlands e. V. (SpiFa) ist ein Dachverband fachärztlicher Berufs- verbände. Das Ziel des SpiFa ist die Darstellung der übergeordneten Interessen der Fachärzte in Pra- xis und Klinik sowie deren politische Durchsetzung auf Bundes- und auch auf Landesebene.
Der Spitzenverband Fachärzte Deutschlands (SpiFa) setzt sich für die berufspolitischen Interessen der niedergelassenen und in der Klinik tätigen Fachärzte ein.
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Die Sanakey GmbH ist Trägerin des gesellschafts- und gesundheitspolitischen Think-Tanks des Spit- zenverband Fachärzte Deutschlands e.V. (SpiFa).

Spitzenverband Fachärzte Deutschlands e.V. (SpiFa)

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