06.10.04: MAO-BAO-Aktuell 38/05

Kopie des MAO-BAO-Newsletters vom 06.10.05:

BAO-MAO-Aktuell; Nr. 38/05, vom 6. Oktober 2005 Nachrichten für Ambulante Operateure und Anästhesisten


# ++++ Gesetzliche Krankenversicherung ++++
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+++ Ärzte erwarten Stillstand in der Gesundheitspolitik +++
Hans-Jürgen Thomas, Vorsitzender des Ärzteverbandes Hartmannbund, sieht angesichts der Bundestagswahlergebnisse zunächst einen gesundheitspolitischen Stillstand. Der gleichen Meinung ist auch Maximilian Zollner, Bundesvorsitzender des Verbandes der niedergelassenen Ärzte Deutschland, NAV-Virchow-Bund. Nach ihrer Meinung seien die gesundheitspolitischen Ansätze der Parteien „zum Teil diametral entgegengesetzt“, sodass es schwierig werde, diese zusammenzubringen.
Quelle: www.kliniknews.de, Der Newsletter für die Gesundheitswirtschaft, Nr. 46, vom 28.09.2005
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+++ Allgemeine Verwirrung: Bei den Blinden ist der Einäugige König… +++
Die Politiker sind zur Zeit mindestens so verwirrt wie die Wähler: Das Bundestagswahlergebnis hat allen eingeschenkt, die nicht damit gerechnet haben. Fakt ist aber, dass mehr als 50 % der Wähler links von CDU/CSU und FDP gewählt haben. Damit ist die Wunschvorstellung eines grundlegenden Systemwechsels begraben worden. Was jetzt kommen wird, ist eine andere Variante des "Weiter so wie bisher!", also Gewurstel. Es ist müßig, nach Schuld und Sühne zu fahnden – wenngleich eine Fehleranalyse bei den politischen Protagonisten selbst unverzichtbar erscheint. Die einfache Wahrheit ist vielmehr: Der Wähler, das unbekannte Wesen, wird immer unberechenbarer, die Volksparteien zerbröseln an den Rändern und die uns interessierenden Fragen zum Gesundheitswesen beschäftigen nur Spezialisten und Verwirrte...
Die Diskussion um Steuerrecht und Soziales zeigte aber einen wichtigen Zusammenhang: Die Wähler haben noch immer nicht begriffen, dass der (Sozial)-Staat auf die Insolvenz zuläuft. Alle Gerechtigkeits- und Verteilungsargumente haben mächtig Eindruck gemacht, während rationale Positionen, die die Endlichkeit des Füllhorns beschrieben, abgewählt wurden. Der Wahlkampf lief so am Problem der sozialen Sicherungssysteme (gezielt) vorbei.
Quelle: Dipl.-Pol. Ekkehard Ruebsam-Simon
http://www.nai-ev.de/aktuelles/kommentare/2005/Kommentar9-2005.pdf
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+++ KV Sachsen und Ersatzkassen einigen sich auf Op-Katalog +++
Neuer Strukturvertrag stellt Förderung ambulanter Operationen auf neue Grundlage / Kassen zahlen Punktwert von 3,65 Cent
Die KV Sachsen (KVS) hat sich noch vor einer Einigung über die Gesamtvergütung für 2005 mit den Ersatzkassenverbänden auf einen neuen Strukturvertrag zur Förderung des ambulanten Operierens verständigt.
Außer der schwierigen Aufgabe, die von Kasse zu Kasse unterschiedliche Förderung des ambulanten Operierens mit dem neuen EBM kompatibel zu machen, berücksichtigt der neue Strukturvertrag auch die Vorgaben des Paragraph 115 b SGB V, erläutert die Vize-Vorsitzende der KV Sachsen, Dr. Ulrike Schwäblein-Sprafke. Dieser Paragraph regelt, dass Vertragsärzte und Klinikärzte unter gleichen Bedingungen ambulant operieren sollen. Das heißt, sie müssen die gleichen Qualitätsstandards einhalten und auch das gleiche Honorar bekommen.
Quelle: Ärzte Zeitung vom 4.10.05
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+++ Langfristig stehen die Kassen vor gigantischen Defiziten +++
In einer Analyse der Ausgabenentwicklung kommt der Gesundheitsforscher Fritz Beske zu schwindelerregenden Beitragssätzen von über 40 Prozent.
Dies ist das Ergebnis von Berechnungen des Kieler Gesundheitsforschers Professor Fritz Beske, die gestern in Berlin veröffentlicht worden sind.
Allein die Veränderung des Altersaufbaus der Bevölkerung könnte danach den Beitragssatz von gegenwärtig durchschnittlich 14,2 auf 18 Prozent im Jahr 2050 steigern. Noch gravierender könnte sich der medizinische Fortschritt auswirken. Unter der Annahme, dass Innovationen jedes Jahr zusätzliche Ausgaben von einem Prozent verursachen, würde der Beitragssatz im Jahr 2050 bei 28 Prozent liegen.
Den von Beske errechneten Rückstand bei der Honorierung der Vertragsärzte in einem Ausmaß von 7,1 Milliarden Euro wertet Köhler als Beweis dafür, dass die niedergelassenen Ärzte nicht länger der Puffer bei der Sparpolitik sein können. Inzwischen gebe es einen beachtlichen Investitions- und Innovationsstau.
Quelle: Ärzte Zeitung vom 29.09.2005
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+++ Gesundheitskarte: Datenschutz ermöglicht keine 100prozentige Sicherheit +++
"Bei Datenverarbeitung können immer Missbrauchsfälle auftreten. Jedes System, ob technisch oder manuell, hat Fehlerquellen. Wichtig ist, dass die Sicherheitsanforderungen strikt eingehalten werden".
Mit diesen Worten hat der Bundesbeauftragte für den Datenschutz, Peter Schaar, in einem Interview mit dem Online-Nachrichtendienst für Ärzte "facharzt.de" zu den Möglichkeiten und Grenzen des Datenschutzes im Zeitalter der elektronischen Gesundheitskarte Stellung genommen.
Schaar betonte, dass die Auswertung der Versuchsreihen in den Testregionen "ergebnisoffen" erfolgen wird. Es werde also sowohl die Speicherung auf der Karte als auch auf einem Server getestet und geprüft, welche Lösung praktikabel ist. Unter datenschutzrechtlichen Aspekten geht Schaar davon aus, dass es zu einer gemischten Lösung kommen wird, bei der bestimmte Daten auf dem Server gespeichert werden, andere auf der Karte.
Quelle: Schütze-Brief • Gesundheitspolitischer Info-Dienst, 26.09.2005, Nr. 76/2005 / Seite 10
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+++ Gesundheitskarte: Ulla Schmidt macht Druck +++
Weil sich die Selbstverwaltung blockiert, will das Bundesgesundheitsministerium die Testphase der elektronischen Gesundheitskarte per Rechtsverordnung beschleunigen.
Mit der angekündigten Rechtsverordnung übernimmt das Ministerium jetzt die Steuerung des Projekts, für das bisher die Selbstverwaltung zuständig war, und bestimmt das weitere Vorgehen für die Testphase.
Ob die termingerechte eGK-Einführung durch das BMGS tatsächlich "verordnet" werden kann, ist allerdings fraglich. Mit der Ersatzvornahme als "juristisch begründetem Zielwunsch" änderten sich ja die technischen Probleme nicht, gibt KBV-Sprecher Stahl zu bedenken. Auch sind die zu lösenden datenschutzrechtlichen und politischen Aufgaben offensichtlich weitaus schwieriger als erwartet.
Quelle: Heike E. Krüger-Brand, Deutsches Ärzteblatt 102, Ausgabe 39 vom 30.09.2005, Seite A-2597, http://www.aerzteblatt.de/v4/archiv/artikel.asp?id=48488
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+++ Ambulante Versorgung: Auf sehr dünnem Eis +++
Gut dreitausend niedergelassene Ärzte, Psychotherapeuten und Arzthelferinnen demonstrierten in Frankfurt für bessere Rahmenbedingungen in der ambulanten Versorgung.
Das Bündnis, benannt nach dem Punktwert für ambulante ärztliche Leistungen, der eigentlich von den Kassen bezahlt werden müsste, ist eine gemeinsame Initiative des hessischen Hausärzteverbandes, der Gemeinschaft Fachärztlicher Berufsverbände, der Gesundheitsoffensive Hessen und der Berufsverbände der hessischen Psychotherapeuten. Unterstützt wird der fachübergreifende Zusammenschluss von der Kassenärztlichen Vereinigung (KV).
"Wir sagen Nein zur Weigerung der Krankenkassen, das ambulante Operieren kostendeckend zu honorieren", heißt es in einer Resolution zum Aktionstag in Frankfurt.
Quelle: Deutsches Ärzteblatt 102, Ausgabe 39 vom 30.09.2005, Seite A-2602
http://www.aerzteblatt.de/v4/archiv/artikel.asp?id=48488
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+++ Zweiter Aufruf zum nationalen Protest- und Infotag der niedergelassenen Ärztinnen, Ärzte und Arzthelferinnen +++
Am 9. November 2005 bleiben die Praxen geschlossen.
Um 11 Uhr findet in Köln eine Zentralkundgebung am Dom statt.
Info- und Diskussionsstände für Ärzte und Bürger.
Dezentrale Aktionen zeitgleich in entfernteren Regionen.
An alle Praxen und Verbände: machen Sie mit!
Quelle: http://www.freie-aerzteschaft.de/content/articles/1021/1022/index.html?catid=1022&artid=38360&topid=1021&nosum=1
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+++ Klare Prinzipien für ambulante Op gefordert – für das Krankenhaus+++
Für notwendig hält Dr. Leber, Leiter des stationären Bereichs im AOK-Bundesverband, die Einführung des Vertragsprinzips für ambulante Behandlungen im Krankenhaus, wie sie in Paragraph 116 b Sozialgesetzbuch V geregelt sind. "Es muss klar vereinbart werden, wer was macht." So wie es zurzeit bei den ambulanten Operationen im Krankenhaus laufe, mache es keinen Sinn. Jede Klinik mache, was sie wolle. "Alle Krankenkassenarten verzeichnen zweistellige Steigerungsraten", sagte Leber.
Vielleicht wäre es sinnvoll, in einer bestimmten Anzahl von Krankenhäusern die teilstationären Leistungen nach dem EBM abrechnen zu lassen, sagte Leber. "Dann wüssten wir wenigstens, was die da genau machen."
Quelle: Ärzte Zeitung vom 28.09.2005
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+++ Gemeinsame Selbstverwaltung: Ausschuss beendet Streit um Verfahrensordnung +++
Auch künftig wird der ambulante und stationäre Sektor bei der Einführung von Innovationen nicht ganz gleich behandelt.
Im Klartext heißt das: Krankenhäuser sind berechtigt, neue Untersuchungs- und Behandlungsmethoden innerhalb dieser Frist auch weiterhin anzuwenden. Der angestrebten Gleichbehandlung von ambulant und stationär wird damit nicht mehr entsprochen.
Quelle: Deutsches Ärzteblatt 102, Ausgabe 39 vom 30.09.2005, Seite A-2603
http://www.aerzteblatt.de/v4/archiv/artikel.asp?id=48489
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+++ Integrierte Versorgung: Barmer plädiert für exaktere Indikationsstellung +++
Bei der Weiterentwicklung der Integrationsversorgung steht für die Barmer die Implementation eines durchgängigen indikationsbezogenen Abrechnungssystems ganz oben auf der Dringlichkeitsliste – sowohl im ambulanten als auch im stationären, ebenso im rehabilitativen Sektor.
Erforderlich ist aus der Sicht der Barmer eine allmähliche Umschichtung aus dem sektoralen Budget in ein Globalbudget Integrationsversorgung.
Quelle: Harald Clade, Deutsches Ärzteblatt 102, Ausgabe 38 vom 23.09.2005, Seite A-2525
http://www.aerzteblatt.de/v4/archiv/artikel.asp?id=48420
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+++ Veröffentlichung der Kopfpauschalen und Beitragssätze ärgert Bundesgesundheitsministerium +++
siehe http://www.mao-bao.de/artikel/2005AZ_KVmahnt.htm

# ++++ Privatversicherer ++++
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+++ Veraltete GOÄ macht Probleme in der Praxis +++
Das völlig veraltete Leistungsverzeichnis der GOÄ ist nach Auffassung des NAV-Virchow-Bundes Ursache dafür, dass es bei Ärzten und Versicherungen zu unterschiedlichen Interpretationen und zu Missverständnissen kommt.
Damit weist NAV-Chef Dr. Maximilian Zollner Behauptungen des Verbandes der privaten Krankenversicherung zurück, wonach jede vierte Arztabrechnung nicht schlüssig oder sogar falsch sei.
Quelle: Ärzte Zeitung vom 22.09.2005
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+++ Gebührenordnung für Ärzte: Aktualisierung dringlich +++
Vor allem die operativen Leistungen müssen inhaltlich aktualisiert und neu strukturiert werden. In jedem Fall muss die GOÄ als amtliche Gebührentaxe erhalten bleiben und ein leistungsgerechtes Honorar ermöglichen.
Eine Komplexierung und Pauschalierung wie im diagnosenbezogenen Fallpauschalensystem (DRG) im Krankenhaus (so die PKV-Forderungen) oder die Einführung pauschaler Zuschläge für stationäre Leistungen würden sowohl die Eigenständigkeit als auch das GOÄ-Prinzip der persönlichen Leistungserbringung unterminieren.
Quelle: Harald Clade, Deutsches Ärzteblatt 102, Ausgabe 39 vom 30.09.2005, Seite A-2589
http://www.aerzteblatt.de/v4/archiv/artikel.asp?id=48472
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+++ PKV: Kritik vom Bundesministerium für Gesundheit und Soziale Sicherung +++
Scharf hat Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt auf die Feststellung des Verbandes der privaten Krankenversicherung (PKV) reagiert, die Privatpatienten würden das Gesundheitswesen mit rund 8,4 Mrd. Euro subventionieren.
Die PKV stellt nach Ansicht von Schmidt "die Verhältnisse auf den Kopf". Die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) sichere die flächendeckende gesundheitliche Versorgung der Menschen. Die Privatversicherten profitierten von der wohnortnahen Versorgung durch die GKV.

Das Wissenschaftliche Institut des Verbandes der privaten Krankenversicherung (WIP) hatte in einer 150 Seiten umfassenden Studie dargelegt, dass privat versicherte Patienten für die meisten Gesundheitsleistungen mehr Geld bezahlen müssten als die GKV-Krankenkassen für ihre Versicherten. Besonders auffällig sei dies beim Arztbesuch oder auch in der Apotheke.
Dieser Mehrumsatz stehe dem Gesundheitssystem zusätzlich zur Verfügung. Im Jahr 2003 habe er 8,531 Mrd. Euro betragen. Besondere Bedeutung hätten hier die Arzthonorare mit einem Mehrumsatz von 3,66 Mrd. Euro.
Quelle: Schütze-Brief • Gesundheitspolitischer Info-Dienst, 26.09.2005, Nr. 76/2005 / Seite 6

# ++++ Rechtliches ++++
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+++ Pauschale Vergütungen von Kliniken für prä- und postoperative Leistungen sind noch nicht legalisiert +++
Was der Kassenärztlichen Vereinigung recht ist, kann einem Krankenhaus nur billig sein. Nach diesem Grundsatz hat das Oberlandesgericht Düsseldorf (OLG) einer Klinik zugestanden, pauschale Vergütungen an Niedergelassene zu zahlen (Az. I-20 U 30/04).
Damit unterscheidet sich das Gericht von der bisherigen Rechtsprechung in vergleichbaren Fällen, die in solchen Zahlungen einen Verstoß gegen die ärztliche Berufsordnung gesehen hat, die Ärzten die Zuweisung gegen Entgelt verbietet (OLG Koblenz Az. 4 U 1532/02; OLG Schleswig-Holstein Az. 6 U 17/03).
Das Oberlandesgericht Düsseldorf hatte über eine Klage der Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs gegen eine Düsseldorfer Klinik zu entscheiden. Die Klinik hatte niedergelassenen Ärzten Pauschalen für prä- und postoperative Leistungen angeboten, die ihr Patienten für ambulante Kataraktoperationen überwiesen.
Quelle: Ärzte Zeitung vom 28.09.2005

# ++++ Praxismanagement ++++
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+++ Arzthelferinnen sollen fit fürs Management werden +++
Ab August 2006 tritt neue Ausbildungsordnung in Kraft / Laboruntersuchungen stehen nicht mehr im Mittelpunkt des Lehrplans
Das Berufsbild der Arzthelferin in Deutschland wird sich maßgeblich verändern: Ab kommendem Jahr heißen die neuen Praxismitarbeiterinnen medizinische Fachangestellte, verfügen über andere Kompetenzen - und werden am Ende ihrer Ausbildung strenger geprüft. Das schreibt die neue Ausbildungsverordnung vor.
Ab August 2006 tritt die veränderte Ausbildungsordnung, die auch den Alltag in Arztpraxen beeinflussen wird, in Kraft.
Quelle: Ärzte Zeitung vom 29.09.2005
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+++ Hauptsache, die Menge stimmt? Ein fragwürdiges Op-Qualitätskriterium! +++
Kliniken mit geringer Fallzahl erreichen in Schleswig-Holstein Top-Ergebnisse
Der von Gesundheitspolitikern behauptete Zusammenhang zwischen hoher Fallzahl und Qualität bei operativen Eingriffen wird durch neue Zahlen aus Schleswig-Holstein in Frage gestellt. Danach erfüllen Kliniken mit geringer Fallzahl die vom Gemeinsamen Bundesausschuss (GBA) geforderte Qualität für Knie-Prothesen sogar eher als Häuser mit hohen Fallzahlen.
Auf dieses Ergebnis kommt die Krankenhausgesellschaft Schleswig-Holstein (KGSH), die die vom GBA festgelegten fünf Qualitätsindikatoren für die Kliniken im Norden geprüft hat.
Quelle: Ärzte Zeitung vom 26.09.2005
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+++ Medizintechnik im Aufwind +++
Eine Studie im Auftrag des Bundesministeriums für Bildung und Forschung hat ergeben, dass der Markt für Medizintechnik weltweit überproportional wächst. In Europa ist die Nachfrage nach medizintechnischen Geräten seit 2002 um über 15 Prozent, in USA und Japan um 39 Prozent, gewachsen. In diesen 17 Ländern stieg der Umsatz der Medizintechnik von 193 Milliarden Euro auf 268 Milliarden Euro. Nach einer Prognose erwarten die EU-Länder in den nächsten Jahren einen Zuwachs um 53 Prozent, in Deutschland allein um 37,5 Prozent. Japan rechnet mit einem Zuwachs von 16,6 Prozent und USA um 35,5 Prozent. Bei Forschung und Entwicklung sowie der Vermarktung medizintechnischer Güter nehmen die USA seit langem weltweit den Spitzenplatz ein. Innerhalb Europa liegt Deutschland auf dem ersten Rang und ist gegenwärtig der drittgrößte Medizintechnik-Produzent hinter den USA und Japan.
Quelle: www.kliniknews.de, Der Newsletter für die Gesundheitswirtschaft, Nr. 46, vom 28.09.2005
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+++ Kliniken und Ärzte rücken immer näher zusammen +++
Nach einer Studie unter dem Titel "Krankenhaus Trend" der Unternehmensgruppe Steria Mummert Consulting in Kooperation mit dem Magazin "kma" setzen die Kliniken verstärkt auf die Zusammenarbeit mit niedergelassenen Ärzten. 92 Prozent der Krankenhausmanager beabsichtigen, mit Praxisärzten zusammen zu arbeiten. Das heißt, die Krankenhausmanager haben erkannt, dass die Belegung ihrer Häuser zum größten Teil auf Einweisungen vom niedergelassenen Arzt oder Facharzt beruht.
Quelle: www.kliniknews.de, Der Newsletter für die Gesundheitswirtschaft, Nr. 46, vom 28.09.2005
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+++ Patienten-Information: Woran erkenne ich eine gute Arztpraxis? +++
siehe http://www.mao-bao.de/artikel/2005PI_guteArztpraxis.htm
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+++ Hanseatische Ersatzkasse HEK: Die Vorteile der ambulanten OP liegen auf der Hand +++
siehe http://www.mao-bao.de/artikel/2005HEK-VorteileAmbulanteOP.htm
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+++ M. Rohs-Weingarten: Steuerfreie Zuwendungen +++
siehe http://www.mao-bao.de/artikel/2005MRW_Steuer.htm

# ++++ Europa ++++
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+++ "Das Maß ist voll" - tausende Ärzte in Belgien protestieren +++
Radikale Sparmaßnahmen / Fachärzte verärgert, weil Honorarsteigerungen ausgesetzt worden sind
Mit einer Großdemonstration haben am Samstag belgische Ärzte gegen die Gesundheitspolitik ihrer Regierung demonstriert. Zu Tausenden zogen niedergelassene und Krankenhausärzte durch die Innenstadt von Brüssel.
Quelle: Ärzte Zeitung vom 26.09.2005
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+++ Gesundheitskarte: Risiken und Nebenwirkungen +++
Zu den Problemen bei unseren Nachbarn in Österreich, wo die Vorbereitungen zur Einführung der Gesundheitskarte schon weiter vorangeschritten sind als hierzulande, berichtete der IT-Nachrichtendienst „heise.de“ (24.9.): Gut die Hälfte aller 11.700 niedergelassenen Kassenärzte Österreichs hat bereits einen Anschluss an das GIN. In Krankenhäusern und Reha-Einrichtungen wird die e-card nach diesem Bericht kaum noch genutzt.
siehe www.arzt-in-europa.de
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+++ Krank am Sonntag? Rat gibt‘s nur vom Call-Center +++
In Großbritannien lassen sich Hausärzte nach Praxisschluss immer öfter von Call-Centern vertreten / Kritik von Patienten
Quelle: Ärzte Zeitung vom 27.09.2005

# ++++ Allgemeines ++++
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+++ Medizin-Nobelpreis geht an zwei Australier +++
Stockholm - Für die bahnbrechende Entdeckung des Erregers von Magengeschwüren bekommen zwei Australier den Medizin-Nobelpreis 2005
Barry Marshall und Robin Warren hatten 1982 den Keim Helicobacter pylori als Hauptursache für Magengeschwüre identifiziert, wie das Karolinska-Institut am Montag in Stockholm erklärte.
Daraufhin wurde eine schlagkräftige Antibiotika-Therapie entwickelt. So werden heute etwa 80 Prozent der behandelten Patienten geheilt, die ansonsten ihr Leben lang an dem "Magenteufel" gelitten hätten. "Diese Entdeckung hat das Leben hunderttausender Menschen drastisch verbessert", sagte Komiteesprecher Staffan Norrmark.
Quelle: http://portale.web.de/Computer/Wissenschaft/ vom 3. Okt. 2005
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+++ Im Bauch der Kuh klingelt das Handy +++
Mobiltelefone können wirklich sehr stabil sein. Besonders eindrucksvoll hat das jetzt eine Kuh im arabischen Sultanat Oman unter Beweis gestellt. Wie die Zeitung "Oman" am Freitag berichtet hat, hat eine junge Frau in der nördlichen Provinz Al-Sahm ihr Handy vermisst, nachdem sie ihrer Mutter im Kuhstall beim Füttern der Tiere geholfen hatte. Um das Mobiltelefon zu finden, wählte sie ihre Nummer von einem anderen Apparat aus. Tatsächlich vernahm sie ein leises Klingeln. Als sie dem Klingelton folgte, musste sie feststellen, dass das Geräusch aus dem Bauch einer Kuh kam.
Quelle: Ärzte Zeitung vom 26. September 2005


Mit freundlichen Grüßen
Prof. Dr. Jost Brökelmann
Bundesverband für Ambulantes Operieren - BAO
Managementgesellschaft Ambulantes Operieren – MAO
Sterntorbrücke 1, D-53111 Bonn
Tel.: 0228-692423
Fax: 0228-631715
E-Mail: baobonn@t-online.de oder maobonn@t-online.de
Internet: http://www.operieren.de oder http://www.mao-bao.de